Streitgespräch zwischen Clemens Binninger und Jürgen Rose

Afghanistan: Unser Vietnam?

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Clemens
Binninger

Bild:Clemens Binninger Bild:Jürgen Rose

Jürgen
Rose

Clemens Binninger wurde am 24. April 1962 in Bonndorf (Schwarzwald) geboren. Nach seiner Mittleren Reife trat er in den mittleren Dienst der Polizei ein. Er arbeitete sich immer weiter hoch bis er schließlich, nach dem Studium für den höheren Dienst bei der Polizei, als Dozent an der Akademie der Polizei Baden-Württemberg arbeitete. 1999 wechselte er als Referent in das baden-württembergische Innenministerium.
Er ist seit 1998 Mitglied der CDU. 7 Jahre später kommt er als Beisitzer in den Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg.
Als direkt gewählter Abgeordneter vom Wahlkreis Böblingen ist Binninger seit 2002 Mitglied im deutschen Bundestag. Dort ist er im Innenausschuss für Terrorbekämpfung, organisierte Kriminalität und Biometrie sowie Luftsicherheit und Fragen des Öffentlichen Dienstes zuständig.
Am 18. Juli 1958 in Worms geboren, hat er seine militärische Ausbildung u.A. in Fort Bliss, Texas/USA absolviert. 1988-91 war er Mitarbeiter an der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation. Dort war er im Forschungsbereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik und  Ausbildungsleiter für die interaktive Simulation "Politik und Internationale Sicherheit". Von 1991 bis 1995 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Politik und Völkerrecht an der Universität der Bundeswehr München.
Seit Januar 2003 ist er beim Wehrbereichskommando IV, München. Außerdem ist er Fellow am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Wichtigste Forschungsfelder sind: Internationale Sicherheitspolitik, Allgemeine Wehrpflicht und Auswirkungen strategischer Raketenabwehr auf die Internationalen Beziehungen.

Das Plakat

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Fotogalerie

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Pressestimmen

Sindelfinger/Böblinger Zeitung: 15.12.2008 von Karlheinz Reichert

Ein Offizier greift die Bundeswehr an

Die Bundeswehr kann Afghanistan nicht Knall auf Fall verlassen. In dem Punkt waren sich der Maichinger CDU-Bundestagsabgeordenete Clemens Binninger und Oberstleutnant Jürgen Rose einig. Ansonsten ist nach dem Streitgespräch am Sindelfinger Goldberg-Gymnasium eher unwahrscheinlich, dass die beiden in diesem Leben noch Freunde werden.

Clemens Binninger verteidigte den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und hob die Erfolge des militärischen Auftrages hervor: Das Schreckensregime der Taliban wurde beendet, Frauen haben wieder Rechte, Mädchen dürfen in die Schule, in den Stadien gibt es wieder Sport statt Hinrichtungen.

Nach Jürgen Roses Ansicht haben die Bundeswehr und die anderen Armeen dem Land mehr geschadet als genutzt: „In acht Jahren Krieg ist die Sicherheitslage schlechter geworden und die Lebenssituation der Bevölkerung hat sich nicht grundlegend verbessert.” Außerdem warf Rose der Bundestagsmehrheit, die im November die Fortsetzung des Bundeswehr-Engagements am Hindukusch um weitere 14 Monate beschlossen hat ein „strukturelles Demokratiedefizit” vor, „das aktualisiert werden müsste”. Die Abgeordneten hätten sich damit gegen 80 Prozent der Bevölkerung gestellt.

Rose: Vasallentruppe der USA

Letztendlich, so Rose, gehe es in Afghanistan auch nicht darum, den Menschen zu helfen. Es gehe nur um eine Ölpipeline. Die Menschen seien Verfügungsmasse. Einen Beleg sieht er darin, dass die USA die Taliban einst aufgebaut haben, als willkommenen Störfaktor im Krieg der Sowjetunion gegen das Land.

Rose nannte die Bundeswehr eine Vasallentruppe der USA, die Guantanamo unterstütze und durch ihre Aufklärungsflüge in Afghanistan Teil des Terrors sei, den die Amerikaner dort verbreiten würden. Wenn Hochzeitsgesellschaften bombardiert werden wie im Juli, dann könne man das jedenfalls nicht anders nennen. Im Übrigen führe die Bundeswehr Krieg gegen die Freiheitsbewegung des paschtunischen Volkes, das einen eigenen Staat gründen wolle: „Das ist Kolonialkrieg alter Prägung

Wenn man jedesmal eine Grundsatzdiskussion über Amerika führe, helfe das den Menschen in Afghanistan überhaupt nicht, hielt Binninger dem entgegen. Bin Laden und die Al Kaida hätten dort unbehelligt schalten und walten können. Auch wenn der Terrorismus noch nicht besiegt sei, so wäre alles noch viel schlimmer geworden, wenn man nur zugesehen hätte. Die Beseitigung der Taliban geschehe auch nicht gegen die einheimische Bevölkerung.

Binninger: Hilfe zur Selbsthilfe

Als Ziel des Bundeswehreinsatzes nannte Binninger, dass die afghanische Bevölkerung in die Lage versetzt werde, selbst für Sicherheit zu sorgen. Deshalb konzentriere sich die Bundeswehr auf zivil-militärische Projekte. Jede Schule, die unter diesem Einsatz gebaut werden könne, sei für ihn ein Symbol und ein Beleg dafür, dass Deutschland einen sinnvollen Beitrag leiste.

Dr. Harald Braun Dr. Helmut Ranacher Dr. Herbert Honsowitz
Berthold Huber Hans-Werner Busch Andreas von Buelow
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Jürgen Rose Dr. Dieter Hundt Berthold Huber
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